Erfurter mehrwertquartett
(Kampagne 2021)
Radentscheid
Im Streit um eine bessere Radinfrastruktur ist der Radentscheid ein großer Erfolg für Erfurt. Hannes geht die Umsetzung dabei viel zu langsam voran. 12.700 Unterschriften sind trotzdem ein starkes Zeichen. Nun ist es einerseits am Stadtrat in den Haushaltsverhandlungen entsprechende Mittel zur Verfügung zu stellen, sowie am Oberbürgermeister und seiner Verwaltung den Radentscheid konsequent umzusetzen.
Schutz fruchtbarer Böden
Fruchtbare Böden um Erfurt sind seit jeher ein Qualitätskriterium der Stadt. Nicht nur relevant für die Blumenstadt, sondern auch für den Exportschlager der Erfurter Zwerge: eine kleine aber besonders wohlschmeckende Sorte Blumenkohl. Dem Wachstumsdogma folgend hat für den Oberbürgermeister lediglich die großzügige Umwidmung zu Bauland einen Mehrwert. Hochwasser-, Klima- und Bodenschutz kommen hierbei meist nur auf die Tagesordnung, wenn sich engagierte Bürger*innen einsetzen und den Schutz von Gesundheit und Umwelt vor Profitlogik setzen. So wie es in den letzten Jahren im Streit um die Versiegelung der fruchtbarsten Böden in Urbich geschah. Nach einer erfolgreichen Petition im Thüringer Landtag muss sich nun der entsprechende Ausschuss mit dem Schutz fruchtbarer Böden befassen. Für Matthias ein wichtiger Teilerfolg für eine lebenswerte Zukunft in der Stadt und auf dem Land.
Gesellschaftliche Teilhabe
Laut dem Erfurter Seniorenbericht sind besonders einige Plattenbaugebiete von einer starken Überalterung betroffen. Hier wohnen noch viele Menschen im Erstbezug der damals modernsten Wohnungen. Daraus ergibt sich ein besonderer Bedarf für integrierte Stadtteilentwicklungskonzepte. Die Unsicherheit darüber ob die Rentenbezüge zum Leben ausreichen wird dabei immer größer. Für Doro ist deshalb klar, dass es hier zukünftig viel mehr Angebote zur sozialen Teilhabe braucht und verdeckte Altersarmut im Blick behalten werden muss. Die aufsuchende Arbeit mit Seniorinnen und Senioren wird mehr und mehr gefragt sein.
Haushalt
Der Haushalt gilt als Königsrecht des Stadtrats. Diskutiert und entschieden kann jedoch erst werden, wenn der Oberbürgermeister eine Vorlage erstellt und vorgelegt hat. Der städtische Haushalt liegt bei ca. 900 Millionen Euro. Heftig diskutiert wurde in der Vergangenheit über den Bau von Schulen, Mittel für den Ausbau der Radinfrastruktur sowie den Bau des sogenannten Bastionskronenpfads im Rahmen der BUGA. Für Moritz stellt sich generell die Frage, inwieweit nicht nur Ausschüsse sondern auch städtische Beiräte in Haushaltsfragen ein Mitsprachrecht haben. Sogar einen Bürger*innenbeteiligungshaushalt gab es früher in Erfurt.
Nachhaltigkeitsstrategie
„Es gibt keinen Planeten B!“ ist zu einem der kräftigsten und treffensten Aussagen in Bezug auf Klimawandel und Artensterben geworden. 193 Staaten haben die 17 UN-Nachhaltigkeitszielen unterzeichnet. Um die Ziele zu erreichen sind jedoch nicht nur Staaten, sondern ist jeder und jede einzelne und besonders Städte und Kommunen gefordert. Gerade Städte sind hierbei als Motoren für Innovationen und Veränderungen gefragt. Helge setzt als Bauingenieur in seinem Beruf und im städtischen Ausschuss regelmäßig Impulse für grüne und nachhaltige Strukturen im Bauwesen und sieht noch reichlich Luft nach oben.
Heat Resilient City
Obwohl wir absehbar Treibhausgasemissionen ganz vermeiden müssen, sehen wir jetzt schon die Notwendigkeit, uns an den nicht mehr vermeidbaren Klimawandel anzupassen. Städte und vor allem die in ihnen lebenden Menschen müssen mit immer höheren Temperaturen umgehen. Das Hitzerisiko ist für viele ältere oder erkrankte Menschen gefährlich. Das Forschungsprojekt HeatResilientCity hat ein Maßnahmenkonzept für die Oststadt entwickelt. Darin enthalten sind kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen in vielen Handlungsbereichen: Von Sensibilisieren und Kommunikation mit Betroffenen, Platzieren von Trinkbrunnen und beschatteten Sitzmöglichkeiten, bis hin zu einem Förderprogramm für Gebäudebegrünung und Hitzeschutz in Wohnungen. Für Luci geht es jetzt darum, nicht nur die Maßnahmen bald umzusetzen, sondern die Lernerfahrungen auch zügig auf die anderen Quartiere zu übertragen.
Logistik
Zentral in der Mitte Deutschland gelegen hat sich Erfurt seit vielen Jahren als Drehkreuz und Logistikstandort in Stellung gebracht. Dass sich Erfurt damit auch zum Niedriglohnstandort etabliert hat, sorgt seither für kritische Diskussionen um die zukünftigen Perspektiven als Wirtschaftsstandort. Gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne fehlen und die Flächenversiegelung, fehlende Infrastrukturen vor Ort, wie sanitäre Anlagen, stehen in der Kritik. Für viele Menschen bietet der Sektor zwar einen niedrigschwelligen Zugang in den Arbeitsmarkt, aber zu welchem Preis? Robert meint, auch ohne Druck von Gewerkschaften und Politik sollten die Logistikunternehmen „bessere Arbeitsbedingungen wagen!“
Gefahrengebiete
Drei Gefahrengebiete weist die Polizei für Erfurt aus. Anger, Bahnhof und die Magdeburger Allee. Wer „Szenetypische Kiezmerkmale“ aufweist, hat generell schon mal schlechte Karten. Über die Sinnhaftigkeit kann man sich trefflich streiten. „Gefühlte Sicherheit“ ist ein politisches Schlagwort mit dem die erhöhte Präsenz der Polizei und deren Maßnahmen oft begründet werden. Fragt man beispielsweise Anwohner*innen und Gewerbetreibende in der Magdeburger Allee, ergibt sich ein anderes Bild. Hier werden wiederholte Polizeikontrollen ohne Anlass nicht nur als nervig, sondern als diffamierend und geschäftsschädigend eingeordnet. Daniela weiß um die Funktionen staatlicher Ordnungshüter, sieht Gefahrengebiete jedoch kritisch und wünscht sich die Freundin und den Helfer mit Respekt und Augenmaß.
Offene Ämter
In der Pandemie wurde es für Menschen in schwierigen Lebenslagen immer schwerer, ihre Anliegen vorzutragen. Nicht zuletzt, weil wichtige Ämter seit 1,5 Jahren für Publikumsverkehr geschlossen bleiben. Tina fragt sich, wo die Menschen Gehör finden, die Anträge nicht allein stellen können, weil technisches Know-How oder Sprachkenntnisse fehlen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Ämter für ihre Leistungen stets von allen persönlich ansprechbar sind und sich auch im Sinne Ihrer Bürger*innen einsetzen.
Saubere Bahnhofsarkaden
Endlich ist an den Bahnhofsarkaden wieder die Sandsteinoberfläche zu erkennen! Fest steht: ungefragt gestaltete Hauswände und Fassaden sind ein Ärgernis für viele Eigentümer*innen. Für manche Erfurter*innen hängen Erfolg und Niedergang der Stadt ganz wesentlich von der Beseitigung illegaler Graffiti ab. Jan-Phillip freut sich über die sauberen Bahnhofsarkaden, fragt sich aber auch, wo in Erfurt weitere legale Flächen für junge Sprayer*innen ausgewiesen werden können.
Zivilcourage
Gabriele will die Füße nicht still halten. Wo Hassparolen die Runde machen und Diskriminierung vor unser aller Augen stattfindet, mischt Sie sich ein. Gemeinsam setzen wir uns als Mehrwertstadt Erfurt für ein solidarisches, weltoffenens und tolerantes Erfurt ein. Leider gibt es immer wieder - auch in letzter Zeit - Anlässe auf Zivilcourage hinweisen zu müssen.
Spontan-Party-Platz
Nach langer und kontinuierlicher Lobbyarbeit von aktiven Kulturschaffenden für einen Spontanpartyplatz in Erfurt ging im September die Testveranstaltung am Lutherstein bei Stotternheim über die Bühne. Im November gab nun die Stadtverwaltung die Ergebnisse des Schallschutzgutachtens eines Ingenieurbüros bekannt. Dieses stellt fest, dass die umliegenden Anwohner*innen nicht zu sehr belastet werden. Damit kann die Fläche nun modellhaft für unkomplizierte und unkommerzielle Veranstaltungen genutzt werden. Dass er zu Fuß kaum erreichbar ist, bleibt ein wesentlicher Nachteil des Ortes. Sebastian freut sich, dass die Forderung der freien Kulturszene Anklang fand und die ämterübergreifende Arbeit Früchte trug. Nun besteht Hoffnung auf laue Sommerabende und eine gelingende Modellphase.
Bürgerbeteiligung
Die Menschen in Erfurt wollen mitentscheiden! Egal ob bei der Neugestaltung der Rathausbrücke, Neubauprojekten oder der Berücksichtigung von Kulturangeboten in der Stadt. Im sogenannten Trialog zwischen Stadtpolitik, Stadtverwaltung und Erfurter Zivilgesellschaft einigte man sich auf einen Beteiligungsrat. Dass dies immer noch nicht ausreicht, zeigen die Konflikte bei Baumfällungen oder verschiedenen Bauvorhaben, welche Bürgerinitiativen auf den Plan rufen. Nötig ist eine grundsätzlich bejahende Haltung zu Formen der Beteiligung.
Innenstadt
Weinrote Straßenschilder weisen unsere Innenstadt aus, die als Flächendenkmal geschützt ist. Durch die historische Substanz eine einzigartige Perle, der auch die um sich gegriffene Expansion austauschbarer Kettengeschäfte keinen Abbruch tun kann. Doch nicht erst mit der Pandemie vollzieht sich ein langsamer Wandel. Onlinehandel und teure Mieten ziehen auch in Erfurt Leerstände nach sich. Nicht nur Jana sieht hier eine Chance zur Neuerfindung der Innenstadt mit ihren Ladenflächen, die neben dem Shoppen als Orte der Kultur und Begegnung Charme und Qualität bieten.
Wohnen für Alle
Als Wachstumsschmerzen bezeichnet der OB den angespannten Miet- und Wohnungsmarkt in Erfurt. Gerade für Familien und Geringverdienende wird die Wohnungssuche aber zum Spießrutenlauf. 30% des Einkommens für Miete galt vor einigen Jahren als bezahlbar. Gerade im Bereich der Neuvermietung sind in Erfurt nach dieser Definition kaum bezahlbare Wohnungen zu finden. Bis 2026 fallen 963 Sozialwohnungen weg. 2020 wurden gerade mal 25 Wohnungen im öffentlich geförderten Sektor gebaut. Michael ist froh, dass er eine bezahlbare Wohnung hat, aber sauer über die Akteure am Wohnungsmarkt, denen es um maximale Profite geht.
Grüne Infrastruktur
Sie dienen zum Spielen, Feiern, Ruhen und Erholen und manchmal auch zum Debattieren. Grünräume und Parks. Stadtteile sollten durch Grünzüge miteinander verbunden sein. In den letzten Jahren war der Erhalt von Grünstrukturen und Bäumen oft von Initiativen und engagierten Bürger*innen abhängig. Im Sinne der Menschen und der Lebensqualität vor Ort wird es dieser klaren Positionen für Grün in Erfurt auch weiterhin bedürfen. Für Sabine ein Lichtblick: die Idee und das Konzept der PocketParks. Begeistert von der Stadt Enköping in Schweden, die inzwischen in Kooperation von Stadt und privaten Patenschaften, über 20 Pocketparks geschaffen hat, wünscht sie sich die nötige Kontinuität für verbindende Grünstrukturen auch in Erfurt.
Kindergärten
Du brauchst einen Kindergartenplatz in Erfurt? Bitte Zeit und Nerven für den Bewerbungsmarathon einplanen. Glücklich schätzt sich jedenfalls, wer für seine Schützlinge frühzeitig eine Zusage für einen Platz erhält. Schließlich geht es nicht nur um eine gute und gesicherte Betreuung für Kinder, sondern auch um Planungssicherheit für die Eltern. Christin kann von diesem Prozess ein Lied singen: nach längerer Suche ist sie nun glücklich, Wunschkindergarten mit passendem Leitbild und Konzept gefunden zu haben. Ziel sollte nicht nur das Erfüllen des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz sein, sondern im besten Fall auch wohnortnahe Angebote.
Wochenmärkte
Märkte und Wochenmärkte sind seit jeher Orte des wirtschaftlichen Handels und gesellschaftlichen Lebens. In aktuellen Zeiten ein zusätzlicher Pluspunkt der Wochenmärkte: Sie erfüllen auch in der Pandemie die Hygienanforderungen. In Erfurt bieten sie regionalen Erzeuger*nnen von Lebensmitteln die Möglichkeit zur Direktvermarktung. Aus unserer Sicht ist die Unterstützung regionaler Wirtschaftskreisläufe ein wesentlicher Schlüssel zu einer nachhaltigen und nachvollziehbaren (Land)Wirtschaft. Sybille hat sich mit Direktprodukten für einen leckeren Eintopf eingedeckt.
Soziokultur
Der Wegweiser am Ilversgehofener Platz ist nur ein Indiz für die Vielfältigkeit der freien Kultur und Soziokultur in Erfurt. So wie Anna sind in Erfurt unzählige Engagierte als aktive Kulturschaffende am Start. Wirtschaftliche Aspekte spielen eine immer größere Rolle. Seit einigen Jahren organisiert sich die Szene dabei selbst: unter anderem über die Ständige Kulturvertretung, die freie Kulturkarawane und seit der Pandemie auch über das Erfurter Netzwerk für kulturelles Leben e.V. So werden politische Forderungen formuliert oder Aktionen durchgeführt, um die Aufmerksamkeit und Wertschätzung für die Soziokultur in Erfurt zu erhöhen.
Schulsanierung
Ein symbolisches Bild für das Erfurter Schulbauprogramm? Leider nicht nur! Ein Haufen Schutt und Steine ziert noch immer das Gelände wo schon bald der Schulcampus an der Greifswalder Straße entstehen sollte. Allein das Geld für die Planung hatte nicht die nötige Priorität im Haushalt. Christian meint zu recht: Was laufen soll muss Chefsache sein - nicht nur im Wahlkampf! Doch während an den Erfurter Schulen weiterhin der Mangel an Klassenräumen verwaltet wird und Containerlösungen bemüht werden, träumt Bausewein von einer Wiederholung der BUGA.
Parkhaus Löbertor
Trotz gestarteter Petition, städtischem Ziel der Verkehrsreduzierung, weiterem Verlust innerstädtischen Grüns und angezweifeltem Bedarf, wird das Parkhaus am Löbertor nun gebaut. Offensichtlich scheinen die vorhandenen Parkhäuser am innerstädtischen Ring nicht zu genügen? Unsere Zählung der verfügbaren Plätze im städtischen Leitparksystem konnte diese Lesart nicht bestätigen. Für Fabian ist klar: Parkhäuser gehören an den Stadtrand, Pendlerinnen und Pendlern muss ab dort ein attraktiver und bezahlbarer ÖPNV Anschluss geboten werden.
Jugend in der Stadt
Im Sommer sind Parks und öffentliche Plätze beliebte Treffpunkte für Jugendliche. Dass es hier in den Abendstunden auch mal länger und lauter wird, sorgte in Erfurt zuletzt für zahlreiche Diskussionen zwischen Anwohner*innen und Jugendlichen und beschäftigte auch den Stadtrat. Steve hofft auf politische Entscheidungen mit Augenmaß. Zur Konfliktlösung moderiert schon seit einigen Monaten die städtische Jugendbeteiligungsstruktur BÄMM den Dialog zwischen Anwohner*innen und Jugendlichen. Neben dem Schutz der Nachtruhe müssen wir auch Jugendlichen Plätze in der Stadt einräumen.
Rote Karte für Rechtsextremismus
Sei es der brutale Übergriff im Frühjahr 2021 in einer Erfurter Straßenbahn, bei dem ein junger Syrer verletzt wurde oder allein vier rassistische Übergriffe im Oktober 2021 – Erfurt hat ein Problem mit Rassismus und Rechtsextremismus! Natürlich gehen wir davon aus, dass unser Oberbürgermeister diese Taten aufs Schärfste verurteilt, allein der Aufschrei ist viel zu leise. Aus diesem Grund fände es Jana wichtig, wenn die durch Herrn Bausewein angekündigte Stelle einer/eines „Demokratiekoordinator*in“ endlich umgesetzt wird.
Restmüllverwertung
Das Kraftwerk im Erfurter Osten leistet die vollständig lokale Behandlung und Verwertung der anfallenden Siedlungsabfälle. Ein wesentlicher Vorteil der Erfurter Anlage ist der städtische Besitz beim Betreiber der SWE Umweltservice GmbH, einer Tochter der Stadtwerke Erfurt. Die produzierte Fernwärme versorgt 40.000 Haushalte, Unternehmen und Industriebetriebe. Für Uwe ein Mehrwert in Sachen Klimaschutz. Dabei ist klar, dass der beste Müll, gar kein Müll ist. Damit die Fernwärme klimaneutral wird, muss auch auf den Energieträger Erdgas bei der GuD in Zukunft verzichtet werden.
Tourismus
Ohne Zweifel ist der Tourismus ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor der Stadt Erfurt. Für die Stadtgesellschaft ergeben sich besonders in den gut gebuchten Monaten aber auch Konflike um die Nutzung innerstädtischer Räume. In besonders kritischem Blick haben wir in den letzten Jahren die zunehmenden Umnutzungen von Wohnungen in Ferienwohnungen, da diese Entwicklung den angespannten Wohnungsmarkt weiter anheizt. Cornelia gibt Tourist*innen gern Auskunft über den Weg zur Krämerbrücke, ist aber auch entlastet, wenn sie ihre Alltagswege durch die Stadt zügig erledigen kann und nicht abgekämpft im Touristenstrom hängen bleibt.
BUGA Global
Nach dem sich der Trubel um gefällte Bäume im Zuge der BUGA gelegt hatte und die BUGA trotz Pandemie eröffnet werden konnte, waren die meisten froh um das Event. Die Aufwertung des Erfurter Nordens, an der Geraaue oder des Petersberges sprechen für sich. Aber da war noch die Sache mit der Nachhaltigkeit. Egal ob es um das produzierte Maskottchen aus China, die Berücksichtigung lokaler Eisproduzenten oder die Herkunft von Steinen geht. Geld schlägt zu oft soziale, ökologische oder regionale Standards. Suse stellen sich immer noch zahlreiche kritische Fragen zur wirklichen Nachhaltigkeit der BUGA in Erfurt.
Städtische Freiräume
Plötzlich sind sie weg: Freiräume und Brachen. Zum Beispiel die Fläche des alten Union Kinos oder der alte Posthof. Hier hatten sich kleine Naturräume etabliert. Ob als Abenteuerspielplatz für Kinder, Runden für Hunde und deren Besitzer*innen oder Schleichwege für kurze Spaziergänge.
Hier und dort entstehen aber auch Parks, wie am Johannesfeld oder im Zuge der BUGA Entwicklung an der Geraaue. Ort zum draußen sein und für Begegnung. Für Martin vor allem aber auch Räume, um für Überraschungen zu sorgen, Kreativität, Spontanität und Spiel herauszufordern. Eine lebenswerte Stadt braucht diese Räume. Sei es der grüne Hinterhof, der Park um die Ecke oder das Flussufer.
Soziale Spaltung
Die soziale Spaltung nimmt zu. In Erfurt leider in besonderem Maße. Die 2018 veröffentlichte Studie „Wie brüchig ist die soziale Architektur unserer Städte? Trends und Analysen der Segregation in 74 deutschen Städten“ vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung attestierte unserer Stadt hier einen traurigen Spitzenplatz. Konkret bedeutet das, dass ärmere und reichere, alte und junge Menschen seltener in Nachbarschaft Tür an Tür leben. Wirtschaftliche und soziale Problemlagen konzentrieren sich in den städtischen Randgebieten. Die Studiengeber fordern „Ungleiches ungleich behandeln!“. Gemeint ist unter anderem eine erhöhte politische Aufmerksamkeit und Förderung von Infrastrukturen und Bildungsinstitutionen wo Ungleichheit entsteht. Für Andreas sind durchmischte Nachbarschaften ein wesentlicher Aspekt für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Gegenseitige Achtsamkeit wird durch diese Perspektive aufeinander möglich.
Theater Erfurt
Ja, eine Oper muss eine Landeshauptstadt von Rang schon haben. Die Domstufenfestspiele strahlen und locken Publikum an - beides weit über Erfurts Stadtgrenzen hinaus. Schließlich ist eine Operninszenierung vor dem Ensemble von Dom und Severi inmitten der Mittelalterstadt nur hier zu haben. Als Intendant mit internationalen Ambitionen zeigt sich dabei auch einer der altgedientesten Intendanten der Republik. Wo es schön ist und Verträge möglichst geheim gehalten werden, will man(n) bleiben. Nur dass zuletzt der Rechnungshof Kritik an der großzügigen Nutzung des Dienstfahrzeuges äußerte und dass die vermeintliche Höhe des Gehaltes wiederholte Diskussionen auslöste, kratzte am Image des Theaterstandortes Erfurt. Nun ist der Aufbruch nah. So erwartet auch Birgit gespannt den anstehenden Prozess zur Entwicklung eines Konzeptes für das Theater - mit breiter Beteiligung, wie sich versteht.
Kulturräume
Stetig ist der Wandel. Dies gilt für Kulturräume in Erfurt in besonderem Maße. Sie kommen und gehen. Manchmal kommen sie auch wieder, irgendwann. So wie der Stadtgarten vielleicht schon bald, oder das Centrum nun als Central am Rande der Stadt. Kongaroom, Gartenhäuschen oder die alte Flora hingegen für immer verloren zugunsten von teurem Wohnraum.
Wo die Eigentumsfragen günstig stehen, Engagement mit Vision auf den Plan tritt und sich etwas Kapital finden lässt, etablieren sich aber auch in Erfurt hier und da wieder neue Kulturräume. Allein es bräuchte viel mehr! Für Max bleiben die Zustände mächtig schlimm!
Pizzawirtschaft
Ermittlungen dokumentieren die bedeutende Rolle Erfurts für internationale Geldwäsche. Wirtschaftliche Strukturen bestehen seit den 90er Jahren. Der aktuelle Mafia- Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag soll aufklären, warum das bis 2006 geführte Verfahren wegen des Verdachtes auf Bildung einer kriminellen Vereinigung, Drogenhandel und Geldwäsche eingestellt wurde und ob es Verbindungen von Beschuldigten des Verfahrens zu Politik, Verwaltung oder Justiz gab.
Italienische Behörden mahnen seit Jahren an, dass Polizei und Politik in Deutschland zu wenig Problembewusstsein für das Thema Mafia aufweisen. Warum ist Erfurt für Strukturen der organisierten Kriminalität so attraktiv?
Müll
„Müll vermeiden!“, „Kippen nicht auf die Straße!“, „Mehrwegbecher für den Kaffee auf die Hand!“, „Abfall in die vorgesehenen Behälter!“ und, und, und! Gefühlt im Jahrestakt startet die Stadt oder die Stadtwerke eine Kampagne um das Müllproblem in den öffentlichen Bereichen in den Griff zu bekommen. An Appellen zur Eigenverantwortung mangelt es dabei nicht. So richtig zu verbessern scheint sich die Situation gerade an den Hotspots in den Sommernächten trotzdem nicht. Auch wenn es inzwischen größere Behälter gibt und die Stadtwirtschaft sonntags schon zeitig unterwegs ist, an einigen Stellen fehlen noch immer entsprechende Mülleimer und immer wieder sorgen Müllsammelaktionen für Ordnung. Für Judith ist jedenfalls klar: „Ohne Eigenverantwortung für den eigenen Müll, wird es auf Dauer schwierig mit sauberen Plätzen im Innenstadtbereich."