Bürgeranfrage: Bestandsschutz Kastanieneck

Bürgeranfrage: Bestandsschutz Kastanieneck

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Michelfeit-Ulrich,

vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Anfrage zum Bestandsschutz des Kastanienecks in der Krämpfer-Vorstadt. Leider ist mir diese Antwort nicht ausreichend genug, um mir ein Bild von der Zukunft des Platzes Geschwister-Scholl-Straße Ecke Rathenaustraße zu machen, sowie den Anfragen aus dem Stadtteil eine verlässliche Antwort zu geben. Deshalb präzisiere ich folgend meine Anfrage und bedanke mich im Voraus für die Beantwortung. Dabei erspare ich mir die erneute Darstellung zur Relevanz der Gastwirtschaft mit erschwinglichen Tagesessen und Eckkneipe für das soziale Leben im Stadtteil.

In der Antwort schreiben Sie: „dass soweit für die jeweiligen Nutzungen (Laden- und Gewerbeflächen) gültige Baugenehmigungen vorhanden sind, diese Nutzungsarten Bestandschutz genießen“

  1. Liegt für die Nutzung des Kastanienecks als Gastro- und Kneipenbetrieb eine Baugenehmigung vor, die dem Bestandsschutz unterliegt?
  2. Ist damit sichergestellt, dass bei einer Betreiberaufgabe, das Objekt im Sinne der derzeitigen Nutzung als öffentlicher Raum erhalten bleibt und ein neuer Betreiber gefunden werden muss?

Vielen Dank für Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

 


 

Antwortschreiben:

 

Antwort auf die Anfrage zum Bestandsschutz

Bürgeranfrage: Bio-Obst für Grundschulen in kommunaler Trägerschaft

Bürgeranfrage: Bio-Obst für Grundschulen in kommunaler Trägerschaft

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Michelfeit-Ulrich,

im Oktober 2017 hat der Erfurter Stadtrat den Beitritt Erfurts zum Netzwerk Biostädte in Deutschland beschlossen. Dazu erlaube ich mir die folgende Anfrage zu stellen:

  1. Welche konkreten Projekte sind seither auf den Weg gebracht wurden?
  2. Gibt es Anstrengungen, die Grundschulen in kommunaler Trägerschaft zukünftig mit regionalen Anbietern von Bio-Obst zu versorgen.
  3. Sind der Stadtverwaltung etwaige Landes-, Bundes- oder EU-Förderprogramme bekannt? Ist eine Bewerbung bei etwaigen Programmen erfolgt bzw. in Planung?

Für Ihre Antworten bedanke ich mich im Voraus und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen

Erfurter Stubenexpress – Baustellenbesuch im Club Central bei Andreas Brettschneider

Mehrere Floors: Hip-Hop, Elektro, Heavy Metall oder Depeche Mode. Alles unter einem Dach?! Für viele von Euch sicher noch eine wache Erinnerung. Eine Abendplanung, die bald schon wieder möglich ist? Jan-Phillip und Sebastian besuchten Andreas Brettschneider auf seiner Baustelle im angehendem Club Central am Wasserturm. Andreas verriet uns seine Pläne und berichtete vom Stand der Dinge. Bei einem Rundgang durften wir uns einen ersten Eindruck von der Location machen. Ein kurzer Mittschnitt vom Rundgang findet sich am Ende des Beitrags…Schaut rein und macht Euch selbst ein Bild. Wir freuen uns auf den weiteren Fortgang und drücken die Daumen. Erfurt und Thüringen brauchen mehr dieser kulturellen Angebote im “Nachtsegment”!

OB-Zimmer frei! – Welchen Mehrwert haben Walsmann und Bausewein?

OB-Zimmer frei! – Welchen Mehrwert haben Walsmann und Bausewein?

OB Zimmer Frei – Welchen Mehrwert haben Walsmann und Bausewein? hieß es Dienstag Abend im übervollen Nerly. Solveig Kögel und Christian Prechtl moderierten den Abend anhand der Programmpunkte der Mehrwertstadt. Zu diesen positionierten sich Marion Walsmann und Andreas Bausewein, um den unentschlossenen Wählerinnen und Wählern der Mehrwertstadt ihre Schnittmengen und Unterschiede aufzuzeigen. Auch wenn die Luft gegen Ende dünner wurde, handelte es sich um einen kurzweiligen Abend. Vielen Dank an dieser Stelle nochmal an Frau Walsmann und Herrn Bausewein, dass Sie sich für dieses ungewöhnliche Format die Zeit genommen haben. Dankeschön auch ans Nerly mit besten Wünschen für die Zukunft.

Die inhaltlichen Angebote und Unterschiede offenbarten sich uns Ausschnittsweise wie folgt:

Während Frau Walsmann beim Thema Wohnen auf die Drosselung der Gewinnabführung seitens der KOWO an die Stadt und ein Kinderbaulandmodell setzt, führt Herr Bausewein ein Baulandmodell mit 20% Bindung von Sozialwohnungen sowie die Einsetzung eines Immobilienlotsen ins Feld.

In Sachen Verkehr setzt Frau Walsmann auf Rücksichtnahme, das Zusammenbringen verschiedener Mobilitätsformen und stellte die Förderung von E-Mobilität in Aussicht. Herr Bausewein verwies unter anderem auf die Planungen zum kostenlosen ÖPNV für U18, sowie die Einführung der Begegnungszone in der zweiten Jahreshälfte.

Beim Thema Ortsteile möchte Herr Bausewein gern offensiver zum Mitgestalten einladen, während Frau Walsmann sich für die Einführung von Ortsteilkonferenzen ausspricht.

Ein klarer Unterschied offenbarte sich in der Frage Videoüberwachung öffentlicher Räume, konkret des Angers. Während Frau Walsmann auf positive Erfahrungen anderer Städte verweist, lehnt Herr Bausewein Videoüberwachungen ab.

Frau Walsmann möchte die Stadtverwaltung zu einem Dienstleister auf Augenhöhe ausbauen und E-Government einführen. Herr Bausewein wünscht sich zukünftig weniger Ideologie und verweist darauf, dass Aus- und Fortbildung einen zukünftigen Schwerpunkt bilden werden.

Es ist nun an Euch zu entscheiden! Geht bitte wählen.