Spontandemo “Wir fragen an”

Reichlich Unterstützung in Sachen Mitsprache in Erfurt erhielten wir heute von etwa 80 Weihnachtsmanngehilfen, die sich noch nicht in den Urlaub verabschiedet hatten. Unter dem Motto “Wir fragen an” trafen wir uns vorm Rathaus zur Spontandemo. Dabei übergaben wir dem Oberbürgermeister unsere Einwohneranfrage, welche sich auf den Paragraph 10 der Geschäftsordnung des Stadtrates bezieht.

§10???

Nun, egal ob Verkehrssituationen, gefällte Bäume oder Stadtentwicklungskonzepte. Jeder Einwohner und jede Einwohnerin der Stadt Erfurt hat die Möglichkeit in Form von Einwohneranfragen die Verwaltung zu Sachverhalten zu befragen, Ideen einzubringen oder auf Probleme aufmerksam zu machen.

§10 regelt dabei, dass Anfragesteller ihr Anliegen auch dem Stadtrat vortragen dürfen und stellt somit ein wesentliches Instrument der Mitsprache in Erfurt da. Vor allem über den Stadtrat und seine Ausschüsse findet der sachliche Austausch sowie die politische Meinungsbildung statt.

Da die Antwortschreiben der Verwaltung auf einige unserer Anfragen genau diesen wichtigen Punkt nicht berücksichtigten, brachten wir unser Anliegen heute auf die Straße, vors Rathaus und ins OB-Büro.

Wir freuen uns darauf, auch zukünftig auf diesem Wege in Erfurt mitzugestalten und unsere Ideen einzubringen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.