Registrierungspflicht für Ferienwohnungen
Am 17. März 2021 wurde im Stadtrat mit einer Mehrheit aus Stimmen von DIE LINKE; SPD; BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und uns, der Fraktion Mehrwertstadt, ein Konzept zur Registrierungspflicht für Ferienwohnungen in Erfurt beschlossen. Den Prozess stieß maßgeblich unser sachkundiger Bürger Robert Fritzsch an.
Robert, der eigentlich für uns im Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligung und Digitales sitzt, meldete sich 2019 ob wir nicht eine Anfrage zum Thema Ferienwohnungen machen können. Hintergrund waren diverse Berichte darüber, wie Ferienwohnungen die bezahlbaren Wohnraum weiter verknappen, wie hier exemplarisch in einem Beitrag der Süddeutschen aus 2019 beschrieben. Ein Blick in die lokalen Portale für Ferienwohnungen zeigten 2019 auch für Erfurt zahlreiche Angebote. Diese Screenshots von Anfang Januar 2020 verdeutlichen exemplarisch die Vielzahl der Ferienwohnungen für Erfurt. Sowohl bei “Airbnb” als auch im Portal “Ferienwohnung direkt” konnten über 300 Treffer verzeichnet werden...
Hier geht es zum vollständigen Artikel: www.fraktion-mehrwertstadt.de/registrierungspflicht-fuer-ferienwohnungen-in-erfurt/
Offener Brief Teilhabe ermöglichen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bausewein,
die Auswirkungen der Corona-Pandemie beschäftigen uns alle bereits seit einem Jahr und so wie es aussieht, werden wir alle noch eine ganze Weile mit erheblichen Einschränkungen zu rechnen haben. Umso wichtiger erscheint es, gerade in diesen Zeiten gemeinsam nach kreativen, eigenständigen und vor allem schnellen Lösungen zu suchen. Zudem liegt Erfurt seit Wochen über dem bundesweiten Inzidenzwert, was uns zusätzlich anspornen sollte, unkonventionell zu denken und zu handeln.
Ich bitte Sie als Stadträtin daher schnellstmöglich ein Konzept zur kostenlosen Testung der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Erfurt zu entwickeln; eine Anfrage unserer Fraktion zum Thema liegt Ihnen auch bereits vor. Wissenschaftler*innen raten uns zu mehr Testungen und auch die Ergebnisse der gestrigen Ministerpräsident*innenkonferenz lassen nur einen Schluss zu: Massives Testen ist ein zentraler Baustein raus aus der Pandemie. Mehr Infektionen werden frühzeitig erkannt und Infektionsketten werden schneller unterbrochen. Nur so wird es uns gelingen, den Bürger*innen in absehbarer Zeit die Teilhabe unter pandemischen Bedingungen zu ermöglichen und darum sollte es uns allen gehen!
Hier geht es zum vollständigen Artikel: https://fraktion-mehrwertstadt.de/offener-brief-teilhabe-ermoeglichen/
